Prigovor Savjesti: Der 15. Mai als internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Ein bosnisch-herzegowinischer Freund und Kollege hat vor kurzem zum massiven moralischen Bankrott der deutschen Außenpolitik der vergangenen Jahre festgestellt, dass wir in Zukunft über Gaza wie über einen der anderen Genozide reden werden, die das 20. und 21. Jahrhundert gebracht haben. Es käme aber nicht auf die Zukunft, sondern auf die Gegenwart an: Genozide dürfen nicht stattfinden, sie müssen verhindert werden — und als Mensch, der seine Teenager-Zeit im Bosnien-Herzegowina der frühen 1990er erlebt hat, weiß er genau, wovon er spricht. Er spricht vom Gewissen, das sich immer wieder selbst befragt und zu einem moralischen, im besten Fall: praktischen Urteil gelangt.

Hinsichtlich der Gewissensfrage holt mich — zum Glück — immer wieder der Begriff Prigovor Savjesti ein, wie in der „Kampagne für Gewissensverweigerung in Bosnien-Herzegowina“ (Kampanja za Prigovor Savjesti u BiH), in der ich 2001-2002 zusammen mit diesem Freund aktiv war. Auf Deutsch lautet die gängige Übersetzung von Prigovor Savjesti — seinerseits eine Lehnübersetzung aus dem englischen Conscientious Objection bzw. dem französischen Objection de conscience — „Einspruch des Gewissens“ bzw. „Widerspruch des Gewissens“. Die weitere und allgemeinere Bedeutung „Einspruch des Gewissens“ gefällt mir sehr viel besser als das deutsche „Kriegsdienstverweigerung“, das vergleichbar starr ist und sich allein auf den Wehrdienst bezieht.

Die allgemeine Wehrpflicht gilt in Deutschland als preußische Erfindung, was zum schlechten Ruf Preußens als militaristische Gesellschaft insgesamt beigetragen hat. Dieses preußische Vermächtnis (das gar nicht unbedingt nur preußisch war) reichte bis in die BRD und DDR. Aufgrund dieser Wehrpflicht wurde ich zum Wehrdienst herangezogen und als 17-Jähriger zu einer „Musterung“ zum Kreiswehrersatzamt Würzburg einbefohlen (eine Wahl hatte man nicht — oder nur über den Preis der Totalverweigerung). Über die Musterung, die übrigens beinhaltete, dass man sich komplett zu entblößen hatte, damit der Zustand der Genitalien „gemustert“ werden konnte, wären vielleicht noch ein paar Worte mehr zu verlieren; in meinem Fall wurde diese Musterung durch eine Frau vorgenommen. Die Musterung der Genitalien betraf nur männliche Genitalien, also biologische Männer — ohne zu beachten, wie männlich sich diese Männer sahen. Frauen — sprich: Menschen mit weiblichen Genitalien — wurden nicht gemustert. Sie waren also von vorneherein ausgemustert. Queere, nicht-binäre, asexuelle, intersexuelle Personen etc. waren gar nicht erst vorgesehen.

Ich habe diesen Prozess der Musterung durchlaufen, aber den Wehrdienst gleichzeitig verweigert. Das deutsche Grundgesetz garantierte nämlich damals das Recht, aufgrund der Gewissensfrage diese Pflicht zu verweigern, wovon ich Gebrauch gemacht habe. In Deutschland wurde damals davon ausgegangen, dass jeder sogenannte Kriegsdienstverweigerer den Gebrauch einer Waffe grundsätzlich ablehnen müsse. Der potenzielle Rekrut müsste in einem sehr engen Verständnis von Pazifismus automatisch für immer und grundsätzlich gegen den Waffengebrauch sein und würde auch Berufsfelder, die den Waffengebrauch beinhalten, nicht und nie betreten dürfen.

Die jugoslawische oder bosnische Schule hat mich als Verweigerer aus Deutschland aber eines Besseren gelehrt: Man konnte im Nachkriegsbosnien der 2000er Jahre ohne jeden Widerspruch den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigern, weil man in keiner ethnonationalen Armee dienen wollte — besonders, wenn man aus einer ethnisch gemischten Familie kam; oder aber, wenn man sich nicht mit einer der verordneten Identitätskonzepten identifizieren konnte oder wollte. Man wurde zwar nicht über das Recht auf Verweigerung informiert — dafür waren wir „zuständig“ — aber theoretisch war dieses Recht (zumindest in der Föderation BiH) gegeben. Man konnte jedoch gleichzeitig der Überzeugung sein — wie die Praxis und die Gespräche mit herangezogenen Rekruten zeigte — dass es während der barbarischen Belagerung der Stadt Sarajevo oder anderer Orte ebenso eine kohärente Gewissensentscheidung sein konnte, sich und die Mitbewohner mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Mir ist ein Altersgenosse in der Stadt Mostar in Erinnerung geblieben. Er hieß Slobodan — zu Deutsch: Der Freie. Bevor er mich zu unserem nahezu konspirativen Beratungsgespräch traf, rechnete ich damit, einen serbischen jungen Mann aus Mostar zu treffen: Erinnerte der Name nicht an Slobodan Milošević? Doch er war kein Serbe, sondern ein Kind aus einer ethnisch gemischten Familie, in der man darauf Wert legte, einen jugoslawischen Namen zu wählen. Und was wäre jugoslawischer im Sinne der jugoslawischen Idee, als „Der Freie“?

Gewissensverweigerung oder Einspruch des Gewissens sind prozessuale Begriffe und auf den Vorgang der Prüfung des Gewissens konzentriert. Das Gewissen zu Fragen des Kriegs und der Gewaltausübung muss immer wieder neu geprüft werden. Vielleicht kann aufrichtige Gewissensüberprüfung am besten über starre Irrwege hinweg helfen, wie sie durch die deutsche Außenpolitik hinsichtlich der massenhaften Tötungen in Gaza beschritten werden. Wir müssen bezüglich der Israelpolitik noch über ein ganz großes Problemfeld nachdenken, nämlich Identitätspolitik (dazu gibt es einen eigenen Beitrag). Wenn es eine Sache gibt, die ich an den frühen 2000er Jahren vermisse — neben dem allgemeinen Optimismus –, dann ist es die Tatsache, dass Identitätspolitik damals in liberal denkenden Kreisen noch für das gehalten wurde, was sie ist: rechtes Denken. Rechtes Denken, identitäres Denken aber pfercht Menschen ein. In einer Umkehrung zur „Ausmusterung“ könnte man vielleicht sagen: sie werden „eingemustert“. Es ist nichts, was uns weiterbringt.

PS: Die Bilder oben und unten zeigen Jugendliche und Aktivisten im Jahr 2002, die zu einem Seminar über Gewissensverweigerung in unser Seminarhaus nach Sarajevo gekommen waren. Sie kamen aus allen Landesteilen und Entitäten, waren unterschiedlicher Herkunft und Elternhäuser, und alle von ihnen hatten die Schnauze voll von Krieg und Waffengewalt. Beim unteren Bild handelt es sich um ein internationales Seminar, zu dem neben bosnisch-herzegowinischen Aktivisten auch kroatische, serbische, makedonische, US-amerikanische, katalanische, spanische, griechische, deutsche, andere Aktivisten kamen.